Staaten einigen sich auf Abkommen Freihandel rund um den Pazifik

Stand: 05.10.2015 17:05 Uhr

Jahrelang hatten die zwölf Regierungen hinter verschlossenen Türen verhandelt, jetzt gibt es ein Freihandelsabkommen für den Pazifikraum. Allerdings müssen noch einige Parlamente zustimmen. An den Verhandlungen und dem Abkommen gibt es viel Kritik.

Zwölf Pazifik-Anrainer haben sich in Atlanta nach jahrelangen Verhandlungen auf ein Freihandelsabkommen verständigt. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe sprach von einem "großartiges Ergebnis" auch für "die Zukunft des Asien-Pazifik-Raums". Die Parlamente der jeweiligen Staaten müssen allerdings noch zustimmen.

Kommt die Transpazifische Partnerschaft (TPP) zwischen den USA, Australien, Japan, Mexiko und acht anderen Ländern zustande, könnte das die Preise von Käse bis hin zu den Kosten für Krebsbehandlungen beeinflussen. Ziel ist es, Handelshürden abzubauen und gemeinsame Standards zu setzen in der Region, die 40 Prozent der Weltwirtschaft repräsentiert.

Viele heikle Verhandlungspunkte

Die Verhandlungen über das Pazifik-Abkommen stockten lange Zeit. Streitpunkt war beispielsweise die Frage, wie lange die Rechte an Daten für die Herstellung bestimmter Medikamente geschützt werden sollen. Die USA drängten auf zwölf Jahre, um Investitionen in die teure Forschung zu erleichtern. Australien, Neuseeland und Patientenverbände hielten dagegen fünf Jahre für ausreichend, um die Kosten für die Medikamente zu drücken. Die Vereinigten Staaten konnten ihr Ziel nicht durchsetzen, sagten Insider nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters.

Die in Washington ansässige Lobbygruppe Biotechnology Industry Association zeigte sich darüber "sehr enttäuscht". Zu den Gewinnern gehört die australische Zuckerindustrie. Sie darf künftig 65.000 Tonnen pro Jahr zusätzlich in die USA exportieren.

Kritiker bemängeln, dass die Verhandlungen in den vergangenen fünf Jahren geheim geführt wurden. Außerdem gibt es Widerstand von Lobbygruppe, etwa von Arbeitern der mexikanischen Automobilbranche oder kanadischen Bauern, die ihre Interessen bedroht sehen.

Die Debatte um den Pazifik-Handel der USA wird in Europa mit großem Interesse verfolgt, weil auch die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen sprechen.