Reaktion auf US-Politik EU führt Schutzzölle auf Stahl ein
Die EU setzt anhand der US-Importzölle auf Stahl und Aluminium auf Selbstschutz und erhebt nun selbst höhere Zölle auf Stahl. Stimmen aus der Wirtschaft zufolge hat der europäische Markt das auch dringend nötig.
Als Konsequenz auf die Importzölle der USA auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU, China und weiteren Ländern führt die Europäische Union ebenfalls Sonderabgaben auf Stahl ein. Damit soll die Industrie in den EU-Mitgliedsstaaten vor einer "Stahlschwemme" geschützt werden.
EU fürchtet "Stahlschwemme"
Ende Mai hatte die US-Regierung beschlossen, auf Stahlprodukte zusätzliche Zölle in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium zehn Prozent zu erheben. Die von der EU gefürchtete Konsequenz: Dadurch, dass andere Länder weniger in die USA exportieren, versuchen sie ihre Güter auf dem europäischen Markt abzusetzen. Darum müsse die EU ihren eigenen Markt schützen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström: "Die US-Zölle auf Stahlprodukte verursachen eine Umlenkung der Handelsströme, die europäischen Stahlproduzenten und Arbeitern ernsthaften Schaden zufügen könnte."
Die Wirtschaftsvereinigung Stahl hält die Sorge vor der "Stahlschwemme" für begründet: Ihren Angaben zufolge sei der Importdruck von Stahl in die EU seit Jahresbeginn massiv angestiegen. Hochrechnungen der Vereinigung zufolge kämen bis zum Jahresende 47,8 Millionen Tonnen Stahl in die EU - 18 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Seit Juni gelten bereits Gegenzölle
Die Schutzzölle treten allerdings nur für in Kraft, wenn Firmen mehr Stahl importieren als sie es bisher getan haben. Die Grundlage bietet dabei der durchschnittliche Warenimport eines Konzerns in den vergangenen drei Jahren. Wird dieser nicht überschritten, müssen die Firmen auch nicht zusätzlich zahlen.
Bei den Schutzzöllen handelt es sich um vorläufige Maßnahmen, die maximal für 200 Tage gelten. Danach müssten die Zölle offiziell beschlossen werden. Bereits im Juni hatte die EU-Kommission Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder in Kraft gesetzt.
Juncker gibt sich vor Trump-Treffen "gelassen"
Am kommenden Mittwoch will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Washington reisen, um mit US-Präsident Donald Trump über den Handelskonflikt zu beraten. Juncker zeigte sich eine Woche vor dem Treffen "heiter und gelassen", betonte jedoch, die EU werde sich nicht spalten lassen und notfalls mit weiteren Gegenmaßnahmen reagieren. Trump hatte wiederholt mit neuen Strafzöllen gedroht, vor allem auf den Import von Autos aus der EU. Er brachte Abgaben von bis zu 20 Prozent ins Spiel.
Für den Fall, dass die USA wie angekündigt höhere Zölle auf Autos aus der EU verhängen, bereitet sich die Europäische Union bereits vor. Für diesen Fall erarbeite man eine Liste von Ausgleichsmaßnahmen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström: "Und das haben wir unseren amerikanischen Partnern klargemacht."
EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici warnte in der "Augsburger Allgemeinen" davor, den Handelsstreit noch weiter eskalieren zu lassen und rief zum Dialog auf, um ein Freihandelsabkommen auszuarbeiten. Allerdings nicht zu einseitigen Gunsten der USA: "Trump ist nicht der Nabel der Welt und wir richten unser Handeln nicht alleine nach den USA aus, sondern tun, was für die EU wichtig und richtig ist."