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Nahles zur Sondierung "Wechselseitig an die Schmerzgrenze gebracht"

Stand: 12.01.2018 20:15 Uhr

"Es kann gelingen", hatte vor Wochenfrist Kanzlerin Merkel zur Sondierung gesagt, und so äußert sich nun auch SPD-Fraktionschefin Nahles über eine neue Große Koalition. Im tagesthemen-Interview sagte sie, beide Seiten hätten sich harte Zugeständnisse abgerungen.

"Ab morgen kriegen sie auf die Fresse" - in den Tagen nach der Bundestagswahl zählte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zu den wortmächtigen Befürwortern eines Gangs in die Opposition. In den vergangenen Wochen aber änderte sich der Ton, und je näher die Sondierungen mit der Union rückten, desto stärker stimmte Nahles ihre Partei auf ein mögliches neues Bündnis mit CDU und CSU ein.

Nun, nach dem Ende der Verhandlungen und der Einigung auf ein 28-seitiges Papier, spricht die Sozialdemokratin von guten Ergebnissen nach harten Verhandlungen. Beide Seiten hätten sich "wechselseitig an die Schmerzgrenze gebracht" erklärte Nahles im Interview mit den tagesthemen. Das Vereinbarte werde den "Alltag der Menschen zum Besseren verändern".

Nahles hob die Verabredungen zur Stabilisierung des Rentenniveaus, das angestrebte Ende des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik und die Absenkung des Solis hervor - hiervon würden 90 Prozent der Bürger profitieren. Zugleich sei die von der Union gewünschte Reform des Einkommensteuertarifs verhindert worden. Das trage eine sozialdemokratische Handschrift.

Andrea Nahles, SPD-Fraktionsvorsitzende, im Gespräch
tagesthemen 21:45 Uhr, 12.01.2018

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Wie viel Aufbruch steckt drin?

Nahles bekräftigte zugleich, SPD und Union würden das Land modernisieren - vor allem durch ein vereinbartes Einwanderungsgesetz, um das es "jahrzehntelangen Streit" gegeben habe, aber mehr noch durch eine "Trendwende" in der Europapolitik. Man strebe ein sozialeres Europa, eine engere Zusammenarbeit und mehr Zusammenhalt in der EU an. Insbesondere wolle man auf die Modernisierungsvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eingehen.

Und die Erneuerung der Partei, für die Sozialdemokraten vor wenigen Monaten noch in die Opposition gehen wollten? Sie sei mit der Vereinbarung "nicht ausgesetzt", betonte Nahles, die SPD müsse auch "einiges anders machen". Allerdings, fügte sie hinzu, sei sie politisch tätig, um "Ziele und Werte" umsetzen zu können - "das ist der Fokus". Wer wollte, konnte da auf einmal den früheren Parteichef Franz Müntefering heraushören und sein Diktum "Opposition ist Mist".

Nahles ist jetzt überzeugt von den Möglichkeiten einer Großen Koalition. "Das kann gelingen", sagte sie, und "das kann auch für uns gut werden". Aber das hänge auch "ein Stück weit von uns selbst ab".

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 12. Januar 2018 um 21:45 Uhr.

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