Hintergrund

Nach der Vereidigung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Regierungsbank im Parlament Platz genommen. | Bildquelle: REUTERS

Regierungsbildung Der weite Weg zur Regierung

Stand: 20.12.2017 16:42 Uhr

15 Themenblöcke und ein Ergebnis am 12. Januar: Union und SPD haben ihren Fahrplan für ihre Verhandlungen über eine Regierungsbildung festgelegt. Los gehen soll es am 7. Januar. Bei der SPD muss danach die Basis entscheiden. Bei der CDU ist alles ein bisschen einfacher. Ein Überblick.

20. Dezember: Kurz vor der Weihnachtspause kam die Spitzenrunde von Union und SPD zu einem zweiten Treffen zusammen. Dabei wurden die genauen Zeitpläne festgelegt werden. Zum Sechser-Kreis gehören Angela Merkel, Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz - plus die Fraktionsvorsitzenden Nahles (SPD) und Volker Kauder (Union) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

31. Dezember: Erstmals dürfte Merkel nur als geschäftsführende Kanzlerin die traditionelle Neujahrsansprache halten, in der sie auch die vor Deutschland liegenden Herausforderungen skizziert.

4. bis 6. Januar: Die CSU-Landesgruppe trifft sich zur Klausurtagung im Kloster Seeon.

7. Januar: Beginn der Sondierungen

8.-11. Januar: Weitere Gespräche

12. Januar: Abschluss der Sondierungen

11. Januar: Der SPD-Vorstand kommt zu einer Klausurtagung zusammen.

Knackpunkt: SPD-Parteitag

21. Januar: Ein SPD-Sonderparteitag soll über die Aufnahme "echter" Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Ursprünglich war dafür der 14. Januar vorgesehen gewesen. Der Parteitag gehört zu den größten Hürden auf dem Weg zur erneuten GroKo. Kann Schulz hier kein überzeugendes Sondierungsergebnis vorlegen, gibt es keine Koalitionsverhandlungen und auch kein neues Regierungsbündnis mit der Union. Dann blieben die Optionen Minderheitsregierung oder eine Neuwahl.

Bei der CDU gibt es keinen Parteitag, hier entscheidet vermutlich am 15. Januar der Vorstand. Sprechen sich beide Seiten für Koalitionsgespräche aus, dürfte es schnell weitergehen.

Wie lange es dann noch dauert, hängt davon ab, wie schnell es den Beteiligten gelingt, sich inhaltlich zusammenzuraufen. Bei der bisherigen Großen Koalition vergingen zwischen Bundestagswahl und Regierungsbildung knapp drei Monate. Es könnte also durchaus März oder April werden, bis eine etwaige Koalitionsvereinbarung steht. Und dann haben die rund 440.000 SPD-Mitglieder das Wort. Sie müssen dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen - wie auch schon 2013. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche, die dann zum Verhandlungszeitraum hinzukäme.

Über dieses Thema berichteten am 15. Dezember 2017 u.a. die tagesschau um 17:00 Uhr sowie tagesschau24 um 17:15 Uhr in einem Schwerpunkt.

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