Proteste gegen künftigen Namen Nord-Mazedonien | Bildquelle: dpa

Mazedoniens Präsident Blockade im Namensstreit

Stand: 26.06.2018 12:54 Uhr

Es schien als sei der historische Streit um den Namen Mazedonien beigelegt. Doch nun hat Präsident Ivanov sich geweigert, das Abkommen mit Griechenland zu unterzeichnen. Damit verzögert er den Kompromiss.

Der mazedonische Präsident Djordje Ivanov hat sich geweigert, das Abkommen mit dem Nachbarn Griechenland über die Beilegung des jahrzehntelangen Namensstreits zu unterzeichnen. "Ich akzeptiere die Verfassungsänderung mit dem geänderten Staatsnamen nicht", schrieb das Staatsoberhaupt in einem Brief an das Parlament.

Mazedonien hofft auf EU-Beitritt

Die Länder hatten sich zuletzt auf eine Änderung des Staatsnamens von Mazedonien geeinigt. Künftig soll sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik demnach Nord-Mazedonien nennen - und sich damit von der nordgriechischen Provinz Mazedonien unterscheiden. Als Gegenleistung will Athen den Weg des Landes zur Nato und in die EU nicht länger blockieren. Mazedonien hofft, nach dem Ende des Namensstreits beim EU-Gipfel in dieser Woche grünes Licht für den Start von Beitrittsverhandlungen zu bekommen.

"Das Abkommen gefährdet die mazedonische nationale Identität", begründete Ivanov seinen Schritt. Durch den Deal ordne sich das Land unter und mache sich von Griechenland abhängig.

Entscheidung nur verzögert - nicht aufgehalten

Das Parlament, das den Vertrag zuvor gebilligt hatte, kann mit einem erneuten Beschluss die Blockade des Staatsoberhauptes allerdings brechen.

Nationalisten in Mazedonien und Griechenland machen seit langem Front gegen das Abkommen. Die Regierung in Skopje plant, im September seine Bürger darüber in einem Referendum abstimmen zu lassen. Regierungschef Zoran Zaev will zurücktreten, sollte es kein positives Votum geben.

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