Griechischer Finanzminister legt Zeitplan vor Bis Ende Mai soll eine Lösung her
Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat einen Zeitplan präsentiert, wie er die Schuldenkrise in den Griff bekommen will. Bis Ende Mai solle eine Lösung gefunden werden. Zugleich kündigte er Gespräche in Berlin bei seinem Kollegen Schäuble an.
Die griechische Regierung hofft nach den Worten von Finanzminister Yanis Varoufakis darauf, bis Ende Mai eine Lösung der Schuldenkrise zu finden. Bis dahin werde sein Land keine neuen Kredite beantragen, sagte er bei einem Besuch in Paris, wo er sich mit seinem französischen Kollegen Michel Sapin traf. Ziel sei eine Übereinkunft mit den internationalen Geldgebern.
Bis Ende Februar müsse die Regierung in Athen Zeit bekommen, um die Vorschläge auszuarbeiten, erklärte Varoufakis. Sechs Wochen später könne dann ein realistisches Abkommen stehen. Die Rückzahlung bestehender Schulden müsse an die Fähigkeit gekoppelt werden, wieder Wachstum zu erzielen, bekräftigte er.
Sapin: Erleichterungen, aber kein Schuldenerlass
Sapin sagte Griechenland Unterstützung bei der Suche nach einer Einigung zu. Diese könne Lockerungen, aber keinen Schuldenerlass beinhalten. Es sei legitim, dass sich die Regierung in Athen über die Schuldenlast sorge und um eine Erleichterung bemühe, so der französische Finanzminister. Griechenlands Platz sei in der Euro-Zone. Jede neue Vereinbarung mit der Regierung in Athen müsse aber berücksichtigen, in welchem Umfang diese zu Strukturreformen bereit sei.
Bislang haben EU-Kommission, Internationaler Währungsfonds (IWF) und EZB für die Geldgeber Hilfen und Auflagen mit dem hoch verschuldeten Euro-Land ausgehandelt. Die von der linken Syriza geführte Regierung in Athen lehnt jedoch die Sparauflagen ab. Griechenland wird seit 2010 von den Euro-Partnern und dem IWF vor der Staatspleite bewahrt. Am Freitag hatte Griechenland seine Zusammenarbeit mit der Troika aufgekündigt.
Wird die Troika abgeschafft?
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker plant einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge, die Troika abzuschaffen. Das Gremium, gebildet aus Vertretern der EU-Kommission, der EZB und des IWF, hatte bislang für die Geldgeber die griechischen Reformfortschritte überwacht. "Wir müssen jetzt schnell eine Alternative dafür finden", zitierte das "Handelsblatt" aus Kreisen der EU-Kommission. Mit dem Ende der Kontrollen käme Juncker Athen entgegen.
Zu einer Reform der Troika ist nach Informationen der Zeitung im Prinzip auch die Bundesregierung bereit. Auf die Kontrollbesuche in Athen ließe sich eventuell verzichten, an ihrer Stelle könnten Griechenland nur noch allgemeinere wirtschaftspolitische Ziele gesetzt werden, hieß es demnach in Regierungskreisen. Möglich sei dieses Zugeständnis allerdings erst, wenn sich die neue griechische Regierung grundsätzlich zum bisher vereinbarten Spar- und Reformkurs bekenne.
Gespräch mit Schäuble erwünscht
Varoufakis kündigte während seines Besuchs in Paris zudem an, auch nach Berlin und Frankfurt am Main zu reisen. Er wolle im Gespräch mit seinem deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble Griechenlands Haltung in der Frage der Schuldenrückzahlungen erklären.
Der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras startet heute auf Zypern eine sogenannte "Roadshow", um seine Vorschläge zur Lösung der Schuldenkrise zu präsentieren. Tsipras' Antrittsbesuche führen ihn im Laufe der Woche weiter nach Rom, Paris und Brüssel. Ein Besuch bei Kanzlerin Angela Merkel ist bislang nicht geplant.