Brexit-Abstimmung Zweifel an Mays Zukunft
Eine umstrittene Rede, ein EU-Gipfel, eine dritte Abstimmung: Premierministerin May kämpft an allen Fronten - mit wenig Erfolg, berichtet ARD-Korrespondentin Mareike Aden aus London.
Es war eine Zwickmühle, in der die britische Premierministerin Theresa May steckte: Sie muss ihre Vorlage für einen geregelten Brexit durch das Parlament bringen - war jedoch auch im zweiten Anlauf gescheitert. Dann hatte auch noch Parlamentspräsident John Bercow eingewandt, dass es substanzielle Änderungen an Mays Plan brauche, um noch einmal darüber abstimmen zu lassen.
Mit dem Aufschub bis Ende Juni, den die EU Großbritannien nun ermöglichen könnte, wäre dieses Problem immerhin gelöst. Ein viel größeres jedoch bliebe, so die Einschätzung von ARD-Korrespondentin Mareike Aden: Wie kommt May an eine Mehrheit für ihren Deal?
May sucht nach Unterstützung
Bei der zweiten Abstimmung fehlten dafür 75 Abgeordnete. Aden berichtet, May sei nun "verzweifelt auf der Suche" nach Verbündeteten - einerseits bei der nordirischen DUP, die eigentlich ihre Mehrheitsbeschafferin im Parlament ist. Andererseits wirbt May um Unterstützung aus den eigenen Reihen bei den moderaten und eher pro-europäisch eingestellten Abgeordneten. Die aber seien skeptisch, so Aden. Auch das Abstimmungsverhalten der Labour-Partei könne man kaum vorhersehen.
"Im Moment sieht es schlecht aus." Aden erklärt, dass man in London im Augenblick eher davon ausgeht, dass Mays Deal im Parlament scheitern und damit in einer Woche ein ungeordneter Brexit drohen könnte.
Ein längerer Aufschub als Chance?
Eine Möglichkeit für May wäre laut Aden ein längerer Aufschub des Brexit-Datums als der jetzt vorgeschlagene. Das könnte der Premierministerin mehr Zeit verschaffen, um für ihren Brexit-Plan zu werben.
May will aber keine Teilnahme der Briten an den Europawahlen. Damit, so Aden, habe sie den Brexit-Befürwortern in den eigenen Reihen nachgegegeben. Bei den Tories und im Kabinett rufe das Unmut hervor. Aden stellt fest, dass die Brexit-Hardliner nun nichts tun müssten als sich zurückzulehnen und gegen Mays Deal zu stimmen, um ihr Ziel eines ungeregelten Brexits zu erreichen.
Zweifel an Mays Zukunft
Mays Zukunft als Premierministerin werde deshalb immer unsicherer, erklärt Aden. Für große Irritation sorgte die gestrige Ansprache der Premierministerin, in der sie sich selbst als einzige inszenierte, die das Volk verstehe und die eine Lösung haben wolle, während sie dem Parlament Vorwürfe machte.
Ob sie mit dieser Strategie mehr Abgeordnete auf ihre Seite ziehen kann, bezweifelt Aden.